FDP VG Heidesheim

Liberale vor Ort

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Ihre FDP VG Heidesheim

 

Nach den Wahlen

Ich freue mich, dass die NRW FDP mit Christian Lindner, der wie ich in Wuppertal geboren wurde, entgegen aller Unkenrufe über 8% der Stimmen im bevölkerungsreichsten Bundesland geholt hat.

Die Freude ist leider getrübt, wenn man sich anschaut, wer nach den letzten Wahlen in Frankreich, Griechenland und auch in NRW die Mehrheit der Stimmen gewonnen hat: Die Kräfte, die meinen, es sei ein "Ende des Sparens" angesagt und man könne sich teure Ausgabenprogramme leisten.

Ein Blick auf die Schuldenuhren zeigt: Noch nicht ein € der seit 40 Jahren aufgetürmten Schulden wurde zurück gezahlt. Weder in Griechenland noch in NRW. Trotzdem haben die Parteien die Mehrheit bekommen, die weiter Schulden machen und/oder die Inflation anheizen wollen. In NRW hat nur ein Drittel der Wähler CDU & FDP gewählt.

Bei aller Freude über die 8% FDP Stimmen, nachdem die FDP schon tot gesagt wurde, macht mir das Gesamtergebnis doch eher Angst.

 

Liberté

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Auflösung der Fraktion mit der "Bürgerliste"

Die Fraktionsgemeinschaft mit der Bürgerliste auf VG Ebene wurde von mir heute beendet.
In den letzten Tagen wurden mit mir nicht abgestimmte E-Mails von der Bürgerliste als "FDP/Bürgerliste" versendet.
Von Seiten der Bürgerliste agieren außerdem zunehmend die gleichen Personen auf VG Ebene, die auf OG Ebene mit den Linken eine Fraktion bilden.
Zwar kann ich mir in Einzelfragen eine Einigung mit "Linken" vorstellen; ein Fraktions-Zusammenschluss mit Liberalen auf der einen und Linken auf der anderen Seite erscheint mir jedoch - zumal im gleichen Ort - als zu großer inhaltlicher Spagat, den ich gegenüber unseren FDP Wählern nicht vertreten kann.

 

FDP Mitgliederentscheid

Eine klare Mehrheit von 54% der FDP Mitglieder hat sich in der Mitgliederbefragung für den Antrag der Parteiführung ausgesprochen, der folgenden Wortlaut hat: http://mitgliederentscheid.fdp.de/node/3689

Die FDP ist damit die einzige Partei, die in der wichtigen Frage Europa die Mitglieder ins Boot holt und auch EU-kritische Stimmen zulässt (44% für diesen europakritischen Antrag, siehe http://www.fdp-mitgliederentscheid.de/ ).

Damit reflektiert die FDP besser als alle anderen Parteien die €-kritische Haltung in Teilen der Bevölkerung. Rot & grün hingegen haben keine Bedenken, €-Bonds und eine unbegrenzten Haftung Deutschlands für die Schulden anderer Staaten zu unterstützen.

Die FDP bleibt eine pro-europäische Partei.

Wer aber bei aller Europafreundlichkeit deutsche Milliarden nicht leichtfertig und nicht ohne Gegenleistung ausgegeben will, ist und bleibt bei der FDP an der richtigen Adresse.

Im Übrigen wünsche ich Ihnen schöne Weihnachten!!

Wir von der FDP Heidesheim würden uns freuen, 2012 neue Mitglieder begrüßen zu dürfen!

Ihr Michael Schwarz.

 


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